AGB
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und geschäftlichen Beziehungen zwischen
Christopher Jung, Windmühlenstr. 10, 58332 Schwelm
(im Folgenden „Dienstleister“)
und seinen gewerblichen Kunden (im Folgenden „Kunde“).
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern gemäß § 14 BGB.
Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) werden nicht geschlossen.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Der Dienstleister erbringt Dienstleistungen in den Bereichen
Sourcing, Beschaffung, Lieferantenrecherche, Vermittlung, Projektkoordination und Beratungsleistungen.
2.2 Der Dienstleister schuldet grundsätzlich kein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis, sondern ausschließlich eine Dienstleistung nach bestem Wissen und Gewissen.
2.3 Lieferanten, Produkte oder Dienstleistungen Dritter, die im Rahmen des Sourcings präsentiert werden, stehen nicht im Einflussbereich des Dienstleisters.
Für Qualität, Lieferfähigkeit oder Verhalten dieser Dritten übernimmt der Dienstleister keine Haftung.
2.4 Der Dienstleister ist berechtigt, Aufträge ganz oder teilweise durch sorgfältig ausgewählte Subunternehmer ausführen zu lassen, sofern dadurch die Leistung nicht beeinträchtigt wird.
3. Vertragsschluss
3.1 Ein Vertrag kommt zustande durch:
– schriftliches oder elektronisches Angebot und dessen Annahme oder
– Auftragsbestätigung per E-Mail oder
– tatsächliche Leistungsaufnahme durch den Kunden.
3.2 Angebote des Dienstleisters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
4.2 Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart:
innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig.
4.3 Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB berechnet sowie 40 € Verzugspauschale (§ 288 Abs. 5 BGB).
4.4 Der Dienstleister ist berechtigt, angemessene Vorkasse oder Abschlagszahlungen zu verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1 Der Kunde stellt alle Informationen, Daten und Unterlagen zur Verfügung, die zur Durchführung der Dienstleistung erforderlich sind.
5.2 Verzögerungen aufgrund unzureichender Mitwirkung verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.
5.3 Risiken und Entscheidungen, die auf unvollständigen Angaben des Kunden basieren, trägt der Kunde selbst.
6. Lieferantenvermittlung und Haftung für Dritte
6.1 Der Dienstleister vermittelt auf Wunsch Lieferanten, Hersteller oder Dienstleister.
Der Vertrag kommt direkt zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Dritten zustande.
6.2 Der Dienstleister haftet nicht für:
– Lieferverzug oder Lieferausfälle
– Produktqualität oder Mangelfreiheit
– Preisänderungen
– insolvenzbedingte Ausfälle
– Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Kunden oder Dritte entstehen
6.3 Der Dienstleister haftet ausschließlich für eigene Dienstleistungen.
7. Leistungszeit
7.1 Leistungs- und Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich zugesagt wurden.
7.2 Bei unvorhersehbaren Ereignissen (höhere Gewalt, Materialengpässe, Arbeitskämpfe, Ausfall von Lieferanten) verlängern sich Fristen angemessen.
8. Haftung
8.1 Der Dienstleister haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister
– nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten),
– jedoch beschränkt auf vorhersehbare, typische Schäden.
8.3 Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Produktionsausfall oder mittelbare Schäden ist ausgeschlossen.
8.4 Die Haftung für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
9. Vertraulichkeit
9.1 Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit aller im Rahmen des Vertrags erlangten Informationen.
9.2 Die Pflicht gilt auch nach Vertragsende fort.
10. Urheber- und Nutzungsrechte
10.1 Analysen, Konzepte, Dokumente oder Rechercheergebnisse bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Dienstleisters.
10.2 Eine Weitergabe an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung erlaubt.
11. Laufzeit und Kündigung
11.1 Projektverträge enden mit Leistungserbringung.
Dauerschuldverhältnisse können mit 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
12.2 Gerichtsstand ist – soweit rechtlich zulässig – Schwelm, Deutschland.
12.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
12.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt (salvatorische Klausel).